• Tobi Oetiker

    Lieber die Arbeit verweigern, anstatt zahnlose Papiertiger basteln!

    von @Kissi

    Dem Minigolf noch eine Chance geben, die Bevölkerung bei der Causa Bifangplatz/Verkehrsführung Sälipark etwas mehr mitreden lassen und neue iPads bzw. Tablets (wie es nach einem Vorstoss der SP/JSP nun im Geschäft formuliert ist) für die Oltner Schülerinnen und Schüler - zumindest aus unserer Sicht waren die beiden Parlamentssitzungen am Mittwoch und Donnerstag Abend durchaus erfolgreich.

    Insbesondere natürlich, weil die überparteiliche, auch von Olten Jetzt! unterstützte Motion “Attraktivierung rechtes Aareufer” durchgekommen ist. Dass das im Vorstoss erwähnte Kostendach von 4 Millionen CHF zu reden geben würde, hatten wir erwartet. “Zu teuer!”, monierten die Bürgerlichen (wie sie es immer tun). “Wir freuen uns auch über günstigere Lösungen”, konterten wir Unterstützer und freuen uns nun, dass der Stadtrat innerhalb der nächsten 6 Monate Vorschläge ausarbeiten muss, wie rechtes Aareufer und Ländiweg in absehbarer Zeit (zum Beispiel mit Sitztreppen an der Böschung oder einem Floss in der Aare) attraktiviert werden sollen. Zumindest ein erster wichtiger Schritt, damit dieser für Olten so zentrale Ort endlich das Potential entfalten kann, das in ihm schlummert.

    Dass der Stadtrat gut daran tun würde, bei grossen Vorhaben und Vorlagen schon früh auf Dialog und Mitsprache möglichst vieler Protagonisten zu setzen, zeigte sich dann am Donnerstagabend in der hitzigen Diskussion um Mobilitätsplan & Parkplatzreglement, die in der Rückweisung (SVP, SP/JSP, Grüne und& Olten Jetzt!) gipfelte.

    Was bisher geschah:

    Ende Jahr hatte der Stadtrat seinen Mobilitätsplan vorgelegt. Grundlegende Erkenntnis: Die Oltner Strassen kommen in absehbarer Zeit an ihre Kapazitätsgrenzen. Die Lösung für dieses Problem: Den MIV (motorisierter Individualverkehr) nicht weiter wachsen lassen, dafür ÖV und Langsamverkehr attraktivieren.
    Auf dieser Grundlage nun sollte ein neues (restriktiveres) Reglement zum Erstellen von Parkplätzen (bei Neu- und Ausbau oder Umnutzung von Gebäuden) erstellt werden. Einen ersten Entwurf legte der Stadtrat Ende letzten Jahres vor. Während die Einwände von Olten Jetzt!, SP/JSP und Grünen, dass etwa Fahrräder im Reglement komplett ausgelassen wurden, kein Gehör fanden, zeigte die Drohungen von bürgerlicher Seite und Wirtschaft, das Referendum zu ergreifen Wirkung, sodass der Stadtrat nun gestern eine abgeschwächte (um nicht zu sagen: verwässerte) Version vorlegte, das den bürgerlichen jedoch immer noch viel zu restriktiv war, so dass sie mehrere Änderungsanträge eingereicht hatten um das Reglement weiter zu schwächen.

    Macht es Sinn, über die Details eines Reglements zu debattieren, in welchem nicht nur wesentliche Punkte (Velos etc.) fehlen, sondern das vor allem den Erkenntnissen des Mobilitätsplan, welcher offiziell Grundlage dafür ist, diametral entgegenläuft? Wir finden nicht und da kann die FDP noch lange von “Arbeitsverweigerung” schreien. Ein lückenhaftes, inkonsequentes Reglement zurückzuweisen ist konstruktiver, als am Ende das Bauen neuer Parkplätze noch zu fördern und so die Verkehrssituation sogar noch zu verschärfen.

    Die Rückweisung des Parkplatzreglements zeigt deutlich: Der offiziell rotgrüne Stadtrat muss endlich Farbe bekennen. Entweder folgt er Bürgerlichen und Wirtschaft und lässt mehr oder weniger alles beim Alten. Oder er nimmt die Erkenntnisse aus seinem Mobilitätsplan ernst und setzt auf ÖV, Velos und Füsse und erhält dafür die Unterstützung von Olten Jetzt!, SP/JSP und Grüne, auch bei einem allfälligen Referendum.

    Arbeitsbereitschaft ist eine wichtige, ja tugendhafte Eigenschaft. Doch man kann seine Arbeitskraft auch verschwenden, zum Beispiel wenn eine Vorlage im Vornherein schon so gebastelt daher kommt, dass Flicken und Korrigieren weniger Sinn macht, als nochmal neu zu beginnen.

    Ein Parkierungsreglement einzuführen das nichts zu den Zielen des Syntheseberichts Mobilitätsplan Olten beiträgt ist sinnlos. Da wäre es besser jegliche Regulierung im Bereich Parkplätze abzuschaffen und so unnötigen bürokratischen Aufwand zu verhindern.

    Daniel Kissling, Gemeinderat Olten Jetzt!

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  • Tobi Oetiker

    Olten jetzt! stellt am Mittwoch 28.2 seine Motion zum Aufbau eines offenen Glasfasernetzes in Olten vor. Alle Interessierten sind herzlich zur neuen Veranstaltung “Parlament der Interessierten” am 28. Februar 2018, 19 Uhr im Parlamentssaal des Stadthaus eingeladen.

    Als Olten jetzt! im letzten Frühjahr mit über 10% Stimmenanteil ins Oltner Stadtparlament gewählt wurde, war das unter anderem mit dem Versprechen verbunden, dass wir uns für mehr Transparenz und Kooperation in der Oltner Politik einsetzen.

    Mit der neuen Veranstaltung “Parlament der Interessierten” wollen wir den Parlamentarier*innen von Olten eine Plattform bieten, um ihre geplanten Vorstösse in einem offenen Forum zu präsentieren. So können sie ihr Anliegen erklären und Rückmeldungen sammeln, um diese dann allenfalls in den Vorstoss zu integrieren. Dies hat zum Ziel die Qualität und Abstützung des Vorstosses zu steigern und so die Chancen auf Annahme im Parlament zu verbessern.

    Olten jetzt! hat alle Fraktionen eingeladen sich mit eigenen Vorstössen an der Veranstaltung zu beteiligen. Das Echo auf unseren Aufruf hielt sich in Grenzen. Daher werden wir am Mittwoch zwei Vorstösse von Olten jetzt! behandeln:

    Die Veranstaltung steht bewusst allen offen: Parlamentarier/-innen, Stadträt/-innen, Mitarbeiter/-innen aus dem Stadthaus und interessierten Einwohner/-innen von Olten. Dadurch erhoffen wir uns ein breites Meinungsspektrum. Natürlich bietet das “Parlament der Interessierten” auch eine gute Möglichkeit um mit eigenen Anliegen auf die anwesenden Parlamentarier/-innen zuzugehen. Wir freuen uns auf spannende Beiträge und neue Blickwinkel.

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  • Tobi Oetiker

    28. Februar 2018, 19 Uhr Parlamentssaal, Stadthaus Olten

    Diskutieren, Kritisieren, Verbessern - Olten jetzt! lädt alle Interessierten zu mehr Mitsprache ein und lanciert dazu eine neue Veranstaltung: die öffentliche Vernehmlassung.

    Olten jetzt! ist seit gut einem halben Jahr im Gemeindeparlament vertreten. Wir haben alle Sitzungen besucht, uns mit den Vorlagen intensiv auseinandergesetzt und uns an den Debatten im Parlament beteiligt. Was wir bisher noch nicht gemacht haben, ist eigene Vorstösse eingereicht.

    Andere Fraktionen sind sehr fleissig mit Einreichen von Interpellationen, Postulaten und Motionen. So fleissig, dass wir im Parlament nicht nachkommen sie alle zu behandeln und deswegen nun im März eine Zusatzsitzung einlegen, um den Rückstand aufzuholen.

    Wenn die Vorstösse im Parlament dann behandelt werden, gibt es zwar eine wortreiche Auseinandersetzung aber bei anschliessenden Abstimmungen werden sie dann oft als nicht erheblich erklärt und verschwinden in der Schublade. Meistens sind die Mehrheitsverhältnisse bei solchen Abstimmungen knapp, und die Entscheidung hängt davon ab wer gerade mehr Absenzen zu beklagen hat.

    Die populärste Art des parlamentarischen Vorstosses ist die Motion. Viele Parlamentarier*innen versprechen sich davon, dass sie damit den Stadtrat zu einer Handlung verpflichten können. So wird dann im Motionstext auch gefordert der Stadtrat solle dies oder jenes veranlassen oder umsetzten.

    Laut Geschäftsordnung des GP Olten ist eine Motion jedoch nur dazu geeignet, den Stadtrat zu verpflichten dem Parlament eine Vorlage unterbreiten über die das Parlament dann beschliessen kann. Das heisst erstens, sofortige Handlungen seitens des Stadtrates sind auf Grund der Motion nicht möglich. Und falls es sich zweitens beim Gegenstand der Motion um etwas handelt worüber das Parlament nicht entscheiden kann, weil es ausserhalb seiner Kompetenz liegt, dann klappt es auch nicht.

    Dies führt des öfteren dazu, dass es im Antrag des Stadtrates bei der Behandlung der Motion dann heisst: dieser Vorstoss solle in ein Postulat umgewandelt werden, weil er als Motion nicht behandelt werden kann. Was zwar logisch ist, aber nicht im Sinne der Person welche die Motion eingereicht hatte. Denn als Postulat kann man zwar Handlungen fordern aber der Stadtrat entscheidet dann selber, ob er es als sinnvoll erachtet in der Sache tätig zu werden.

    Alles in allem nicht eine besonders erfreuliche Situation. Viel Arbeit und wenig Resultate.

    Olten jetzt! hat sich deshalb entschlossen einen anderen Weg zu gehen.

    Am 28. Februar um 19-21 Uhr findet im Parlamentssaal im Stadthaus die erste öffentliche Vernehmlassung zu parlamentarischen Vorstössen statt. Wir laden alle Oltnerinnen, Mitarbeiterinnen der Stadt, Parlamentsmitglieder und Stadträt*innen ein, gemeinsam anstehende Motionen und Postulate zu besprechen bevor sie zur Behandlung im Parlament eingereicht werden.

    Das Ziel des Vorgehens ist den Inhalt der Vorstösse zu schärfen, einerseits technisch, damit eine Motion wirklich eine Motion ist und andererseits damit die Vorstösse im Parlament auch mehrheitsfähig werden. Denn oft ist nach der Debatte im Einzelgespräch zu hören: “Also ich wäre schon dafür gewesen wenn ihr X weggelassen hättet oder Y auch noch berücksichtigt worden wäre”.

    Vom Ablauf her stellen wir uns vor, dass jede Fraktion Gelegenheit haben soll mindestens einen Vorstoss vorzustellen, Fragen dazu zu beantworten und Rückmeldungen zu sammeln. Ob und wie der Text des Vorstosses daraufhin verändert wird bleibt natürlich dem Parlamentsmitglied überlassen.

    Das Programm der Veranstaltung und die Texte der Vorstösse werden wir eine Woche vor der Veranstaltung präsentieren.

    Tobias Oetiker
    tobi.oetiker@olten.jetzt

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  • Tobi Oetiker

    von @denisespirig

    Am Donnerstag trafen wir uns zur ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr. Wie immer war die Traktandenliste lang und wie immer kamen wir nicht durch. Immerhin konnetn wir vier Sachgeschäfte und sieben parlamentarische Vorstösse behandeln. Übrigens Olten City goes digital! Ah nein, doch nicht, aber zumindest werden die Unterlagen nur noch einmal in papierform verschickt, auch wenn das entsprechende Traktandum dann schliesslich erst in einer späteren Sitzung behandelt wird.

    Nun aber zum Wichtigen: Schulraumplanung. Einige Grundsatzentscheide mussten gefällt werden und diese fielen sehr deutlich aus: Dass ein neues Schulhaus her muss ist unbestritten und die Parlamentarier sprachen sich einstimmig für den Standort Kleinholz aus. Einzig, ob das Hübeli als Schulhaus bebehalten werden sollte, führte zu kurzen Diskussionen, aber dies wurde schliesslich deutlich abgelehnt. Auch wenn aus sentimentalen Gründen vielleicht schade, ist es finanziell das einzig sinnvolle die Ressourcen gebündelt an einem Standort einzusetzen.

    Das nächste Traktandum drehte sich rund um das Steuerreglement und die Gebührenordnung. Achtung: Neu werdet ihr bereits bei der ersten Mahnung gebüsst!

    Weiter wurde die Anpassung des Reglements über die Erhebung der Übernachtungstaxe, sowie das Pflichtenheft der Finanzkommission einstimmig befürwortet.

    Nach den Sachgeschäften folgten die parlamentarischen Vorstösse, das Wichtigste hier zusammengefasst:

    Zum ersten Mal an diesem Abend zu viel Diskussion führte eine Motion zur Sicherheit am Ländiweg der SVP. Zwar wurde die Motion deutlich für erheblich erklärt (26:8 bei 2 Enthaltungen), bei den einzelnen, vom Stadtrat aufgezeigten Massnahmen, gingen die Meinungen aber weit auseinander. Allen voran die angedachte Videoüberwachung. Unsere Meinung dazu, könnt ihr unter folgendem Link nachlesen (Danke Tobi für‘s Zusammenfassen!): https://forum.gr-olten.ch/topic/23/apropos-videoüberwachung-des-ländiwegs

    Eine Motion von Beate Hasspacher (Grüne) zum besseren Schutz der Stadtbäume wurde als erheblich erklärt (23:13), genauso wie ein Postulat von Raphael Schär (Grüne) zur Erhöhung von gemeinnützigem Wohnungsraum (24:12). Nicht erheblich erklärt wurde jedoch ein Postulat von Christoph Fink (CVP/EVP/GLP), das eine Prüfung einer neuen Stadtseitenverbindung für den Langsamverkehr forderte.

    Alle, die gehofft haben, dass die Badipreise wieder gesenkt werden, muss ich leider enttäuschen. Ein eingereichtes Postulat der SP/jungen SP, das ebendies zur Prüfung forderte, wurde deutlich als nicht erheblich erklärt. Als unglücklich bezeichneten einige Redner_innen den Umstand, dass nach dem Verlassen der Badi der Eintritt am gleichen Tag erneut gelöst werden muss. Der Stadtrat wurde ermutigt zu prüfen, ob es technisch möglich sei, einen Tageseintritt zu lösen, mit dem man die Badi verlassen und wieder betreten kann. Warten wir also ab, ob sich in diese Richtung etwas tut.

    Das war dann auch schon das Wichtigste von diesem Abend. Bei Fragen, fragen!
    Als nächstes planen wir am 28.02. um 18:00 Uhr eine Sitzung des „Parlaments der Interessierten“. Dort wollen wir geplante Vorstösse besprechen und schärfen. Alle Fraktionen werden eingeladen und natürlich dürfen alle teilnehmen, die sich gerne beteiligen möchten. Weitere Infors dazu werden wir euch noch liefern. Somit allen noch ein schönes Wochenende!

    @denisespirig (Denise Spirig)
    Olten jetzt!

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  • Tobi Oetiker

    @ginsig ja der Fall der Bahn ist mir bekannt, ich habe deswegen auch speziell auf den oeffentlichen Raum im Sinne von ‘im freien’ verwiesen. Habt ihr eine konkrete Studie dazu gemacht ?

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  • Tobi Oetiker

    In der gestrigen Parlamentsdebatte wurde ausführlich über eine Motion der SVP diskutiert. Die Motion hatte folgenden Wortlaut:

    „Der Stadtrat wird gebeten, dem Parlament einen Massnahmenkatalog zu unterbreiten, welcher die Sicherheit im Gebiet des Ländiwegs baldmöglichst gewährleistet."

    In der Schlussabstimmung wurde das Anliegen grossmehrheitlich unterstützt und die Motion an den Stadtrat überwiesen. Was viel zu reden gab, war welche Massnahmen denn nun die Sicherheit verbessern würden. Neben vielen anderen Massnahmen wird vom Stadtrat auch die Installtion einer Videoüberwachung des Ländiwegs in Betracht gezogen.

    In ihren Voten haben sich Exponenten von SP, Grünen und Olten jetzt! Dezidiert gegen die geplante Videoüberwachung ausgesprochen. Ausschlaggebend für die Ablehnung dieser Massnahme sind primär 3 Gründe:

    1. Bis jetzt konnten bei bestehenden Videoüberwachungsinstallationen im öffentlichen Raum nicht nachgewiesen werden, dass mit dieser Massnahme signifikannte Verbesserungen im Bereich Prävention oder Aufklärung von Straftaten erreicht werden können.
    2. Im Bereich Schutz der Privatsphäre bestehen grosse Bedenken da von den Systemen ja nicht nur die “bösen Leute” überwacht, sondern alle Passanten unter Verdacht gestellt werden.
    3. Die Kosten von 100’000 Franken für eine solche Anlage stehen in einem krassen Missverhältnis zum erwarteten Nutzen.

    Hier trifft nicht mal die stadträtliche Standardbegründung zur Ablehnen von Investitionsanliegen zu. Eine Videoüberwachung wäre nicht “Nice to have”, auch wenn sie das subjektive Sicherheitsempfinden einzelner Personen sicher steigern würde.

    Trotz dieser Bedenken habe ich für die Motion der SVP gestimmt, und zwar weil ich die andern Massnahmen die der Stadtrat in seiner Antwort auf die Motion vorgeschlagen hat, wie zum Beispiel eine aufsuchende Sozialarbeit, als sehr positiv bewerte und mich auf die entsprechend konstruktive Vorlage zu deren Umsetzung freue.

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  • Tobi Oetiker

    kultur ist etwas das von der initiative einzelner ausgeht und nicht staatlich verordnet ablaeuft, ich nehme an da sind wir uns einig. daher hat in meinem verständnis die kulturfachstelle/person 2 hauptaufgaben.

    • einerseits eine einheitliche ansprechstelle fuer alle anleigen der kulturtaeter_innen gegenüber der stadt zu bieten und ihnen dadurch die arbeit zu vereinfachen.
    • andererseits die aussenwirkung der kulturellen aktivitäten in olten zu verstärken und so den nutzen für die stadt im sinne von standortmarketing noch zu verbessern.

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  • Tobi Oetiker

    Manchmal ist eine “live” Konversation zielführender als ein Diskussion im Forum. Deshalb gibt es neben dem Forum Politik nun auch noch den Chat Politik.

    Du kannst dich mit folgendem Link anmelden:
    https://chat.gr-olten.ch/signup_user_complete/?id=ufrizgdj7bn8tmhnc18igqfg3w

    Der Chat und das Forum werden übrigens auf dem Server von Oetiker+Partner in der Schweiz gehostet.

    lg
    tobi

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  • Tobi Oetiker

    @ginsig nein … wir haben da noch etwas mehr vor … die idee ist eine ‘oeffentliche vernehmlassung’ wir wollen ja eine mehrheit im parlament erreichen, also soll das ganze etwas breiter abgestuetzt werden. Vermutlich gibt es eine oeffentliche veranstaltung vor der einreichung.

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